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Boom bei europäischen Patenten gebremst  
  Die Zeit des starken Wachstums bei den europäischen Patentanmeldungen ist vorbei. 2003 wurden beim Europäischen Patentamt 162.200 Anmeldungen eingereicht, gut ein Prozent mehr als im Vorjahr.  
"Das explosive Wachstum ist zum Stillstand gekommen", sagte der scheidende Präsident des Europäischen Patentamts, Ingo Kober, am Donnerstag in München.

Bis 2001 war die Zahl noch sprunghaft gestiegen. 2004 erwartet das EPA wieder einen moderaten Anstieg. Im ersten Quartal zog die Zahl der Patentanmeldungen um zwölf Prozent auf 42.300 an, eine Hochrechnung auf das Jahr ist aber nur schwer möglich.
27 Prozent mehr Patenterteilungen
Das Europäische Patentamt ist mit rund 6.000 Beschäftigten eine der größten europäischen Institutionen. Hauptaufgabe ist es, für die derzeit 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation nach einem zentralisierten Verfahren europäische Patente auf Erfindungen zu erteilen.

Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Patenterteilungen um 27 Prozent auf rund 60.000. Das Patentamt hat immer wieder mit Arbeitsrückständen zu kämpfen, weil die internationalen Patentanmeldungen überproportional zugenommen haben. Diesen muss das EPA wegen enger Fristen eine Vorrang-Behandlung einräumen.
50 Prozent der Anmeldungen aus Europa
Rund 50 Prozent der Patent-Anmeldungen kamen im vergangenen Jahr aus den Staaten der Europäischen Patentorganisation. Dabei waren die deutschen Tüftler "besonders fleißig". Auf sie entfielen 19,5 Prozent aller Anmeldungen.

Frankreich folgt mit gut sechs Prozent mit weitem Abstand auf dem zweiten Rang. Aus den USA kamen 27 Prozent aller Anmeldungen, aus Japan 16 Prozent. Den rasanten Anstieg der Anmeldungen bis zum Jahr 2001 führt das EPA vor allem auf die Internationalisierung zurück. Die jetzige Abflachung sei nicht auf nachlassende Forschungsaktivitäten der Firmen zurückzuführen.
->   Europäisches Patentamt
 
 
 
ORF ON Science :  News :  Wissen und Bildung 
 
  zire | 05.06, 05:16

es gibt in diesen Land
Menschen die den Verrecken überlassen werden...

Barbara Stöckl misbrauchte sie für ihre Sendung,
das weitere Schiksal der MCS Kranken war ihr völlig egal,

Verspochen wurde das sie sich für eine Behandlung von MCS im Ausland einsetzen,
auf Sendung wurde dann behauptet das es so eine Behandlung nicht gabe, eine LÜGE!

es wurde geschnitten was tatsächlicht hilft, aber zu teuer ist als das ich es mir auf dauer leisten kann,
stattdessen hiess es auf sendung es gäbe keine Hilfe! .... noch eine gewissenlose LÜGE!

es wurden Jahrzehte Medizinischer Forschungen die die Ursachen von MCS nachweisen geleugnet,
es wurde so getan als gäbe es die nicht,....noch mehr LÜGEN!

Abgefilmt wurden bei Interview Blut-Labornachweise die MCS nachweisen
auf Sendung wurde das zensiert und behaubtet es gäbe sowas nicht,.... und noch mehr LÜGEN!

stattdessen hat man sich bei Help TV ausgedacht, das MCS vielleicht eine folge von zuviel
desinfektionsmittel in kindesalter wäre die das immunsystem schädigen,
das ist eine gänzlich neue Theorie gewachsen auf den Lügen von Help TV...

anstatt die 50 Jahre Forschung zu berücksichtigen...

nur LÜGEN LÜGEN LÜGEN.... man wüsste nichts, man kann nichts tun....

mann kann bei MCS HELFEN,
man muss nur WOLLEN,
und am WILLEN mangelt es bei der ORF Sendung die sich erdreistet das Wort HELP im Namen zu tragen gewaltig!

anstatt die Menschenrechtsverletzungen in diesen Land anzuprangern...
hat sich Barbara Stöckl schützend vor die Menschenrechtsverlezter gestellt,


setzt endlich die Verlogene Gewissenlos Scheinheilige ab...
setzt endlich Barbara Stöckl ab...
setzt endlich Help TV ab...
 
 
  sensortimecom | 03.06, 22:04
Worauf die jetzige "Abflachung" zurückzuführen ist...
..kann auf meiner page
www.sensortime.com/extinct-de0500.html
studiert werden.

Kurz gesagt:
Die meisten technologischen Zukunftsbereiche, auf die man gesetzt hatte (inzwischen auch Nanotech), sind derart überpatentiert (d.h. mit Patentanmeldungen zugepflastert), dass die Aussicht, ein rechtsbeständiges Patent erteilt zu bekommen das Gewicht hat, auf ein Minimum gesunken ist.

Ausflüchte in nicht-technizistische Bereiche wie computer-implementierte Ideen, Konzepte und Geschäftsmethoden (unter dem Sammelnamen "Software-Patente bekannt), sowie Gentechnik, Tiere und Pflanzen haben NICHT die erhoffte "Erholung" gebracht.

Das internationale Patentwesen benötigte eine Art "Herkules" um den Augias-Stall auszumisten...

Inzwischen sind viele Billiglohn-Länder wie China, Indien, Pakistan, Thailand, Vietnam etc. zu Profiteuren aus dieser Krise geworden, da selbst hochwertige HiTech-Produkte keinem Schutz mehr zugeführt werden können.

Selbst wenn man in der gegenwärtigen Situation eine Lösung (z.B. durch Anheben der für eine Patenterteilung erforderlichen Erfindungshöhe) anstreben würde, geht es sich nicht mehr aus. Der Schaden, der durch die Patentinflation 1970 - 2003 entstanden ist, kann NIE mehr gutgemacht werden.

Die vom EU-Rat angestrebte Freigabe für Patente auf computer-implementierte Ideen und Konzepte aller Art wäre kein Ausweg, sondern würde nur den Niedergang des IPR-Systems beschleunigen.

mfg Erich B. www.sensortime.com
 
 
  solidstate | 04.06, 16:28
???
Sicher, in (wirtschaftlich) interessanten Bereichen versuchen die Antragssteller zu patentieren was nur irgendwie geht, aber wo ist da der "nicht wieder gut zu machende Schaden?" Wenn Du Billiglohnländer ansprichst: gerade China hat in den letzten Jahren ein starkes und gut funktionierendes Patentsystem aufgebaut welches zunehmend internazionale Bedeutung gewinnt.
Natürlich gibt es problematische Entwicklungen in unseren Patentsystemen, aber würde technologischer Fortschritt ohne Patente derart gut funktionieren? Wer würde Geld in Forschung und Entwicklung stecken wenn dann jeder kostenlos die Ergebnisse kopieren kann?
  sensortimecom | 05.06, 16:42
@solidstate
Klar brauchen wir Schutz geistigen Eigentums. Aber wo der Ofen aus ist lässt sich kein wertvolles Patent mehr rausschinden.

Wir brauchen völlig neues IPR; angepasst an die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts; global anerkannt - auch China und Indien etc. müssen erkennen dass sie im selben Boot sitzen.

Was sollen solche Patente wie z.B. das neue "Double-click-Patent" von Microsoft? Glaubt man im Ernst, damit könne man die Billiglohn-Länder beeindrucken? Und was soll besseres nachkommen, wenn die Patentrichtlinien auch in EU für SW-Patente, Ideen- und Konzept-Patente frei werden?
Lachhaft.
siehe http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=232625&tmp=5505
  solidstate | 06.06, 12:47
sensor
Ich glaube Du kennst Dich im Patentrecht nicht ganz aus.
Wenn Du in Europa oder den USA ein Patent hast, dann kann es z.B. den Chinesen in China egal sein, da ein europäisches bzw. US-Patent eben nur in Europa bzw. den USA gilt. Möchtest Du einen Schutz in China haben, dann musst Du Deine Erfindung eben auch dort patentieren wofür Du nach der Erstpatentierung bis zu einem Jahr Zeit hast. Das gilt allerdings nicht für Taiwan, denn die haben (als eines der wenigen Länder) das Übereinkommen von Paris nicht unterzeichnet.
  sensortimecom | 06.06, 20:01
@solidstate
Eben deshalb weil ich das Patentwesen SO GUT kenne, halte ich es für völlig unzureichend für die Erfordernisse unseres Jahrhunderts, ja geradezu für desaströs und GEFÄHRLICH. Es gefährdet in seiner jetzigen Struktur die Weltwirtschaft NOCH ÄRGER als ein Ölpreis, der über die Marke von 60 Dollar steigen würde...

Ich hoffe, das hast du auch trotz deiner Juristen-Brille und Wissens-Unzulänglichkeiten in bezug auf Technologie und systemimmanente Zwänge
verstanden...

mfg E. B.
  solidstate | 07.06, 14:23
sensor
Wie ich schon sagte: Du kennst Dich nicht aus. Das lässt sich alleine schon aus Deiner Vermutung ich sei ein Jurist und hätte von Technologie keine Ahnung erkennen. Ich bin kein Jurist und auch kein Patentanwalt sondern Chemiker und weiss durchaus über die Bedeutung von Patenten für die technologische Entwicklung Bescheid.
Natürlich ist das System nicht perfekt, oftmals sogar kontraproduktiv. Trotzdem ist es das beste bekannte System und es wird kontinuierlich weiterentwickelt in Zusammenarbit zwischen Staaten, der Industrie, der Forschung und Entwicklung sowie auch der Konsumenten.
  sensortimecom | 07.06, 18:17
@solidstate
Natürlich, wenn du von Chemie sprichst, wirst du der Meinung sein, das Patentwesen funktioniert.
Es funktioniert NUR, und nochmal ausdrücklich: NUR dort, wo eine chemische Zusammensetzung eines gefundenen Stoffes als Ganzes einfach in den Patentanspruch reingeschrieben wird.

Das ist NUR in der Chemie und in der Pharmaindustrie der Fall. Sonst nirgends. Ansonsten kanst du dir das Gehirn bis zum A.. verwinden um irgendeine semantische Formulierung zu finden, die eine technische Erfindung halbwegs schützt.

Von Software oder comp.-implementierten Ideen und Konzepten gar nicht zu reden. Es macht auch überhaupt keinen Sinn, versuchen zu wollen, per Ordre di Mufti eine Patentierbarkeit dafür herbeireden zu wollen. Es ist unsinnig und aussichtslos.
  solidstate | 08.06, 14:59
Ich habe aber nicht mit chemischen Verbindungen als solches zu tun, sondern mit Apparaturen und Verfahren. Ich weiss, dass es schwierig ist, aber wie soll man es sonst machen?
  sensortimecom | 08.06, 17:22
@solid
Solange es keine globale Einigung in der IPR-Frage gibt, und kein neues besseres System, bleiben wir allesamt Gefangene des alten Patentwesens.
Wenn wir mit aller Macht dran festhalten, gehen wir mit ihm unter.;-(
 
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