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Patentamt will Forschungseffizienz erhöhen  
  Eine einfache Maßnahme für mehr Effizienz in der Forschung schlagen Experten des Österreichischen Patentamtes vor: ein neues Service, mit dem Doppelerfindungen vermieden werden sollen.  
Wie der Präsident des Patentamtes, Friedrich Rödler, anlässlich der Präsentation des Geschäftsberichtes 2004 am Donnerstag in Wien berichtete, geht nämlich ein erheblicher Teil der Forschungsausgaben mehr oder weniger unnötig verloren.
Bis zu 30 Prozent Leerlauf
15 bis 30 Prozent, so Schätzungen des Patentamtes, werden in so genannte Doppelerfindungen im weitesten Sinne gesteckt. Es sind dies Erfindungen, Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, bei denen sich irgendwann herausstellt, dass sie schon ein anderer erledigt und patentrechtlich geschützt hat.
Service: Recherche zum aktuellen Forschungsstand
Während die Politik auch mit erheblichen Finanzspritzen die österreichische Forschungsquote nur in Zehntelprozentschritten anzuheben vermag, könnte durch die Vermeidung solcher Doppelerfindungen die Effizienz der Forschung ohne nennenswerten Mehraufwand gesteigert werden.

Das Patentamt bietet aus diesem Grund ein neues Service an: Speziell ausgebildete Techniker des Bereiches "serv.ip" recherchieren auf Wunsch von Unternehmen weltweit den aktuellen Forschungsstand.

Rödler appellierte an innovationswillige Betriebe, den Service in Anspruch zu nehmen, bevor größere Investitionen getätigt werden.
Statistik: Stete Zunahme der Erfindungen
Grafik: APA
Während der vergangenen Jahrzehnte registrierte das Patentamt eine langsame, aber mehr oder weniger konstante Zunahme der Anmeldungen für Patente und Gebrauchsmuster - die gemeinsam als Erfindungen bezeichnet werden.

5.581 solcher Erfindungen wurden 2004 beim Österreichischen Patentamt angemeldet. Österreich liegt damit laut Rödler im Durchschnitt der Industrieländer.

Die traditionell am stärksten vertretenen Branchen sind Bauwesen (14 Prozent), täglicher Lebensbedarf (elf Prozent) und Transportwesen (zehn Prozent).
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Rangliste 2000: Vaillant vor voestalpine
Obwohl zwei Drittel der Patentanmeldungen durch Klein- und Mittelbetriebe erfolgen, sind die Spitzenreiter verständlicherweise große Betriebe, die teils sogar eigenen Patentabteilungen betreiben. Zählt man die österreichischen Patente ab dem Jahr 2000, so liegt die Heizungsfirma Vaillant mit 337 Patenten an der Spitze, gefolgt von der voestalpine mit 197 und Anlagenbauer Andritz mit 88 Patenten.
...
Patent auf Leben im Prinzip möglich
Während Patente in der Vergangenheit vor allem auf technische Geräte und Produkte erteilt wurden, bescheren die Fortschritte der Wissenschaft auch immer öfter Patente auf Leben.

Nach langen Verzögerungen ist in Österreich die Umsetzungsnovelle zur EU-Biotechnologie-Richtlinie am 10. Juni in Kraft getreten, die auch die Patentierbarkeit von biologischem Material ermöglicht.

Zur Überwachung der Umsetzung und auch ethischer Fragen und Probleme wurde am Patentamt nun eine eigene Geschäftsstelle eingerichtet, nämlich das Monitoring-Komitee für Biopatente. Der erste Bericht soll in einem Jahr vorliegen.

[science.ORF.at/APA, 16.6.05]
->   Österreichisches Patentamt
 
 
 
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  sensortimecom | 16.06, 18:35
Doppelerfindungen und Mehrfachpatentierungen
Rödler:
"..15 bis 30 Prozent, so Schätzungen des Patentamtes,
werden in so genannte Doppelerfindungen im weitesten
Sinne gesteckt."
In Wahrheit wären es im Schnitt auf alle Branchen bezogen
80 - 90%, wenn gründlichst recherchiert würde - d.h. alle
Publikationen weltweit einschließlich der Diplomarbeiten und
Dissertationen an den Unis. Vor allem dann, wenn man
wenigstens ein Mindestmaß an Erfindungshöhe einräumen
würde. Seit 30 Jahren nimmt die Erfindungshöhe bei
Patenten kontinuierlich ab; gleichzeitig auch der Wert
dieser Patente - was die GlobalPlayer veranlasst auf Teufel
komm raus jede noch so unbedeutende Idee zu patentieren,
um wenigstens mit QUANTITÄT zu punkten...
Von den software-implementierten Erfindungen mal gar
nicht zu reden. Dort existieren schon jetzt pro neuerteiltes
Patent mindestens 5 - 10 entgegenstehende ältere
Patentansprüche, was aber die Ämter nicht als sonderlich
störend empfinden;-( In der IT-Branche wird, insbes. in den
USA, drüber und drunter patentiert, ohne Erfindungshöhe,
dass es nur so eine Freude ist...

E. B.
 
 
 
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