Bevor wir ins Detail gehen, zunächst Grundsätzliches.

Was ist ein Patent?

--  Ein Patent ist ein technisches Schutzrecht, das für eine Erfindung zur Sicherung bestimmter Monopolrechte an einer technischen Lehre verliehen wird. Wird ein Patent erteilt, erhält der Patentanmelder das sog. Patentdokument.

-   Das Patentdokument besteht allgemein aus 3 Teilen: Der Beschreibung, den Zeichnungen und den Patentansprüchen.

-  Die Formulierung der Patentansprüche grenzen der Schutzumfang eines Patents ein. Die Ansprüche zeigen an, welche Art von Technologie nun unter Patentschutz fällt. In der Praxis legen diese Formulierungen den zukünftigen Wert eines Patents fest, wenn sich die Technologie als erfolgreich gezeigt hat.

-  Alles, was im Rahmen des Schutzumfanges des Patents liegt, kann der Patentinhaber benutzen, herstellen und in Verkehr bringen; oder bzw. kann der Patentinhaber einem Dritten verbieten zu benutzen, herzustellen oder in Verkehr zu bringen.

-   Die Interpretation dessen, worauf sich das Patent erstreckt ( bzw. "was unter das Patent fällt"), steht nicht nur einem Experten bzw. Patentanwalt zu, sondern natürlich auch dem Patentinhaber. Um plausibel zu argumentieren, sollte er er sich aber Kenntnisse über das Patentwesen aneignen, und auch etwas über Patentgesetze, Prüfungsverfahren, Patenterteilungen, Nichtigkeitsklagen und Patentverletzungsklagen u. dgl. wissen.
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So weit, so gut.

Aus den Patentansprüchen ("claims") geht also klar hervor, dass weder Länge der Strecke, noch Art des "transmitter", noch Art des abgegebenen "energy signals", noch Art der "electronic stop watch" (= timer), noch art des verwendeten "memory", noch Art der Anzeige (display) noch Art des "start switch" oder "stop switch" noch Art des SENSORS eingeschränkt sind.

Was bedeutet das?

Das heißt: Jedes Produkt, das alle diese Merkmale in irgendeiner Weise aufweist, fällt unter das Patent. Das ist für jeden Patentexperten sonnenklar. Auch ein Produkt, das am besagten memory KEIN "visual indication" bereitstellt, sondern den Speicher benötigt, um Datenverarbeitungen verschiedenster Art auszuführen, fällt unter das Patent - allerdings nicht zu 100%, sondern vielleicht nur zu 80.

Deswegen hätten viele Branchen auch Lizenzgebühren an den Erfinder bzw. Patentinhaber seit 1981 zahlen müssen, wenn alles mit rechten Dingen zugegangen wäre. Alles klar?

Beispiel: Sehen wir uns einen digitalen CamCorder an, der anstelle eines Laufwerks ein "flash-memory" (d.h. einen Halbleiter-Speicher) aufweist:

1) Er verfügt zuerst mal über einen SENSOR. Das ist ein sogenannter "CCD-Sensor",
(charge coupled display) oder "APS" (Active Pixel Sensor), der die auftreffenden Lichtsignale (elektromagnetische Wellen) detektiert und diese in einen digitalen Code umwandelt.
Also: Merkmal 1 vorhanden.

2) Es gibt aber auch Transmitter. Sie glauben es nicht? Doch, doch. JEDE photonen-emittierende Entität bzw. Struktur, entlang sich der der CamCorder beim Filmen bewegt, ist ein Transmitter, der "energy signals" aussendet.
Also: Merkmale 2 und 3 aus Pat. US4245334 vorhanden.

3) Jetzt wird mancher einwenden und sagen: Na, und wo ist die elektronische Stoppuhr, der Speicher ("memory") und wo sind die Start/Stopp-Schalter ("switches") um die Verstreichzeit ("time required for a movement from a first location to a second location") zu messen?

Ganz einfach:
Würden die Bewegungen NICHT zeitlich exakt digital erfasst und chronologisch zwischen-gepeichert, gäbe es Tohuwabohu am Bild-Datenträger. Also MÜSSEN die Verstreichzeiten zwischen aufeinander folgenden externen Photonenquellen digital gemessen und gespeichert werden!

Bei Verwendung eines Magnetbandkassetten-Laufwerks anstelle eines Halbleiter-Flash-Speicher (z. B. ein SSD), führt der Antrieb das Timing und die Synchronisation von Videodaten durch seine Bewegung automatisch durch. Wenn Sie aber einen Flash-Speicher haben, gibt es keine Möglichkeit ohne sequentielle Verstreichzeit-Messungen und chronologische Zuordnung der erfassten Daten.
Außerdem: Dass die besagten "start-stop-switches" nicht mechanisch oder elektrisch ausgeprägt sind, sondern ihre Aufgabe softwaremäßig vollbringen, ändert nichts: Es wird geschaltet.

Letzten Endes ändet es auch nichts an der Tatsache, dass ein menschlicher Betrachter, der auf einen LCD-Monitor blickt, in Wahrheit nichts anderes als visualisierte Verstreichzeiten sieht, und sonst nichts...
Also: Merkmale 4, 5 and 6 aus Pat. US4245334 vorhanden.

Und dass das System auf einem Vehikel angebracht ist, und sich bewegt, braucht wohl nicht näher erläutert zu werden..

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Werfen wir nun einen Blick auf meine grundlegende Erfindung des Jahres 1977, die der Schlüssel für besagte Patentansprüche war, und auf den ersten BETRUG, der um das Jahr 1980 passiert ist (es war der erste von vielen Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit meiner Erfindung - bis in die Gegenwart):
Zugegeben, in 1977 war nicht meine Absicht, ein Patent für einen Chip-Daten-Recorder (das tat ich erst später, 1986) anzumelden, oder für einen digitalen Audio-Recorder oder gar einen CamCorder, aber ich wusste bereits damals, dass mein Verstreichzeit-Messsystem universelle Anwendung hatte. Es war mir klar, dass man, wenn man "elapsed times" digital on-board erfassen konnte, ebenso alle anderen zeitabhängigen physikalischen Größen sensorisch ableiten kann. Ich wusste auch, dass der Modus des Patentanspruch 1) die Interpretation von iterativen und rekursiven Anwendungen erlaubt.

Ich bat einen mir persönlich bekannten, in der Privatwirtschaft tätigen Patentexperten, die Patentschrift beim Österreichischen Patentamt einzureichen. Er formulierte breite Ansprüchen (wie üblich im Patentwesen). Das Österreichische Patentamt hatte keine Einwände und erteilte das Patent schließlich im Jahre 1982 (Patent Nr. AT 366834). Leider, ab 1979 (ein Jahr nach Einreichung des Patents in Österreich), war dieser Experte nicht mehr in der Lage, mir zu helfen. Das betraf auch die Übersetzungen der Beschreibung und die Patentanmeldung in den USA und anderswo. Er empfahl mir, einen öffentlich akkreditierten Patentanwalt in Linz / Österreich, (Herr H. Huebscher) zu konsultieren.

Also beauftragte ich H. Huebscher, die Patentschrift mit Patentanspruch 1) beim US-Patentamt einreichen:

(sehen Sie auch diesen link: Patentansprüche zu US4245334 in der Original-Einreichung):

Das Original-Patentdokument, das am 13. Januar 1981 erteilt wurde, enthielt noch den folgenden Anspruch 1):
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What is claimed is:

1) A device for measuring and indicating the time between reception of first and second airborne
signals, comprising

 

     -  an electronic watch for delivering clock signals

 

      -  indicating means adapted to receive said clock signals and to give an indication corresponding
to the clock signals thus received

 

      - a sensor for receiving said first and second airborne signals

 

      - a start switch arranged to connect said indicating means to said stop watch for the reception of
said clock pulses from said stop watch by said indicating means in response to the reception of said
first airborne signal by said sensor, and

 

     - a stop switch arranged to disconnect said indicating means from said stop watch in response to
the reception of said second airborne signal by said sensor

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Jenes Patent-Dokument, das ich jetzt besitze, enthält hingegen den modifizierten Anspruch 1), den Sie anfangs auf dieser Seite gelesen haben (siehe oben)! Niemand kennt den Zeitpunkt, an dem dieses Dokument gegen ein Duplikat ausgetauscht wurde, niemand weiß genau, wie sich dieser Diebstahl ereignet hat - aber er hat stattgefunden!

Außerdem sollte meine US-Patentanmeldung auch eine Zeichnung eines Fahrzeuges enthalten (s. Bild). Mein Wunsch wurde von meinem Linzer Patentanwalt NICHT erfüllt (oder einfach "vergessen??") - die Folge war, dass ein Erfinder namens A. R. Hocken 3 Jahre später ein US-Patent erhielt, die sich fast zu 100% mit meiner Erfindung deckt, und nie und nimmer hätte erteilt werden dürfen (vom europäischen Patentamt wurde er übrigens abgelehnt!). Dies blieb übrigens nicht der einzige Fall...

 

Mehr darüber auf den nächsten Seiten:

PATENTDIEBSTAHL Thread (1985 - 1987), siehe link
Die Hocken Dokumentation
Besonders wichtig und interessant:
Wann und wie kam der Chip auf den Laufschuh? DIE ARMSTRONG-DOKUMENTATION

und der Überhammer:
Die RIEDER & SCHWAIGER - TRAGÖDIE
Das unglaubliche und unbekannte Patent der Herren Udo Proksch und Rudi Wein

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Ich habe bereits gesagt, dass ein Patentdokument aus drei Teilen besteht: Beschreibung der Erfindung, Patentansprüche und Zeichnungen. Sie haben auch gelesen, Welche Technologien aus meinen Patentansprüchen abgeleitet werden können. Erfahren Sie jetzt, was der ganzen Menschheit als Folge einer unverantwortlichen und destruktiven Patentpolitik genommen worden ist. Das hat mit meiner Erfindung nur bedingt was zu tun: es ist allgemeine Praxis:

Ein 10 oder 15 Jahre alter Video-Camcorder ist fast wertlos, weil heute der mechanische Antrieb veraltet ist. Er kann jetzt eigentlich weg geworfen werden. Aber Sie hätten einen solchen auf digitalem Halbleiterspeicher basierenden Video-Camcorder  bereits in den 90er Jahren bekommen (zumindest wenigstens ein band- und laufwerkloses Kurzzeit-Memo für Sprachnotizen!), wenn die Hersteller nicht panische Angst davor gehabt hätten, ein paar Dollar an Lizenzgebühren  zu bezahlen! Seit mindestens 20 Jahren haben die Hersteller veraltete Technik (mechanische Antriebe mit Bändern oder Platten!) in verschiedensten Recordern verwendet, nur zu dem Zweck, sich Lizenzgebühren für (großteils kleine, private!) Erfinder zu ersparen! Stellen Sie sich vor: Sie verwendeten veraltete Technik nur, um dem Messen und Speichern von Verstreichzeiten auf einem Halbleiterchip AUSZUWEICHEN! Nur um sich einen Patentstreit mit einem kleinen privaten Erfinder zu ersparen, wovon wahrscheinlich in den Zeitungen gestanden wäre! Denn das hätte eventuell ein paar Dollar gekostet - und auf die Börsenkurse gedrückt!

Sie können das nicht fassen - Sie glauben mir nicht? Sie denken, das sei eine billige Verschwörungstheorie? NEIN! (Sie werden in Zukunft noch viel Unfassbareres fassen müssen..). Dies ist die absolute Wahrheit! Global gesehen, geht der Schaden in die dutzende Milliarden Dollar!

Wenn Sie aber meinen, dass jetzt - wo diese Technologie überall dort eingesetzt wird, wo einige Patente abgelaufen sind - kein neuer Schaden entsteht, so liegen Sie falsch: Es gibt keinerlei Schutz geistigen Eigentums mehr auf solche Technologie, und sie kann billigst aus Fernost importiert werden! Das gilt für jetzt und für alle Zukunft. In den USA ist es genau dasselbe wie in Europa. Der innovative Status eines Chip-basierten Flash-Recorders sank und sank - und liegt jetzt auf dem Niveau eines Junk- Artikels. Die Preise sind mittlerweile fast tiefer als diejenigen, die für "entsorgte" mechanische Antriebe gezahlt werden, oder für DVD`s. Seit dem Jahr 2000 hat die Technologie Millionen von Arbeitsplätzen vernichtet und auch das System des Urheberrechts im Musikgeschäft umgebracht.

Der Grund ist einfach: Ein starker Patentinhaber in allen diesen Verstreichzeiterfassungs-Technologien (einschließlich "Streaming", "Spracherkennung" und so weiter ..) hätte eine gute Chance gehabt, den sogenannten "Fortschritt" in regulierten Kanälen zu halten. Stattdessen resultierte Willkür und Illegalität daraus.

 

Aber das ist noch nicht alles. Hören und staunen Sie: Messen und Speichern von Verstreichzeiten ist - tatsächlich! - der wahre Schlüssel zur Identifizierung aller möglichen Wahrnehmungen, zur Auto-Adaption, Selbstorganisation und schließlich zur Schaffung künstlicher Intelligenz. Auch das Gehirn arbeitet ausschließlich mit Verstreichzeitmessungen! Es gibt keine Art der Datenverarbeitung wie in PC`s. Ich erarbeitete die Beweise dafür in einer neuen Patentanmeldung, 1999:

 

 

                                           Patent US 6172941

                      siehe: http://www.sensortime.com/time-de.html

("Methode zur Generierung selbstorganisierender Prozesse für autonome Mechanismen und Organismen")

Wenn Sie jetzt glauben, es ist keine Steigerung von Zynismus mehr möglich, so irren sich erneut!
Die globale Wissenschafts-Community kennt seit mehr als 10 Jahren alle Fakten und Beweise, aber sie leugnen sie, und fahren Sie in gleicher Weise fort wie bisher - nur zu dem Zweck, das Diplom- und Dissertations-System an den Universitäten nicht zu gefährden...!!

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Sie wissen jetzt, was aus meinen Patentansprüchen geworden. Nun, sehen wir uns mal an, was mit meiner im Patent beschriebenen Erfindung von 1978 selbst passiert ist. Mit meinen Zeichnungen, meinen geschriebenen Worten. Eigentlich damit, was üblicherweise nicht nur unter Patentschutz, sondern auch unter Copyright fällt. Schauen wir uns im Sport um, im Verkehr und in ähnlichen Branchen.

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Was geschah mit dem sensor-aktivierten Verstreichzeit-Messsystem für das Training im Sport (dem sogenannten SRCT)? Das Projekt an dem ich größten persönlichen und finanziellen Opfern arbeitete - wo ich die ersten Schritte in der Forschung und Entwicklung machte?

Schlicht und einfach gesagt: ES WURDE GESTOHLEN. Ich verdiene damit keinen einzigen Cent mehr, während Nachahmer und Produktpiraten Millionen machen.

Von allem Anfang an war es meine Absicht, ein Standbein in der Sportbranche zu aufzubauen, bevor mit anderen Anwendungen der Technologie begonnen wird. Mein Ziel war es, eine profitable Produktion auf Basis eines eigenen Unternehmens zu etablieren. Die Firma hätte später Lizenzen an andere Hersteller vergeben.

Die naheliegendste und am einfachsten zu realisierende Anwendung schien im Jahr 1978 der automatisch auslösende Laptimer für den Motorsport zu sein - und zwar mit Magnetsensor und Tape in der Fahrbahn. Aber das schien mir zu trivial, zu einfach. Ich wollte ein Timing-System entwickeln, das unter ungünstigsten Umgebungsbedingungen arbeitet, ohne Erfordernis Bahnen oder Pisten aufzureissen usw. - und dafür nahm ich lange, teure und schwierige Forschung- und Entwicklungsarbeit in Kauf.

Also beschloss ich, den ersten Sensor-gekoppelten "mitfahrenden" Timer auf einem alpinen Ski Realität werden zu lassen! Bereits im Mai 1978 hatte ich einen ersten Prototyp fertig. Davon existiert kein Foto; jedoch vom nächsten Prototyp 1979.

Hier einige SensorTiming-Konfigurationen, wie sie im Sport zur Anwendung kommen (Rundenzeitmessung, Gesamtstreckenzeit- oder Zwischenzeit-Messung)

 

  Beispiele: Longarcre Timer, MyChron, Casio etc.

Beispiel: Freelap

 Beispiele: Starlane, QStarz, RaceChrono, Runtastic, Garmin, Memotec SOLO, NIKE Amp,

Suunto  etc. etc..