DOKUMENTATION ÜBER SENSOR TIMING
Ereignisse, Projekte, F & E: 1978 bis 2007
+++ und über Patentdiebstahl - bei dem es
um internationalen Schaden in Milliarden-
Höhe geht !!!
Wie besserer Patentschutz auf E-Hardware (statt auf
Software!) von Reitstallbesitzern, besoffenen Fonds-
und Agenturen-Chefs, Polit-Idioten, Kriminellen und
Hochstaplern für alle Zeiten kaputt gemacht wurde..
http://www.sensortime.com/SRCT1979-1.htm
http://www.sensortime.com/SRCT1980-1.htm
http://www.sensortime.com/SRCT1981-1.htm
http://www.sensortime.com/SRCT1982-1.htm
http://www.sensortime.com/SRCT1982-2.htm
http://www.sensortime.com/SRCT1983-1.htm
http://www.sensortime.com/SRCT1984-1.htm
http://www.sensortime.com/SRCT1985-1.htm -> der Überhammer!
http://www.sensortime.com/SRCT1985-2.htm -> die Rieder & Schwaiger-Tragödie*
http://www.sensortime.com/SRCT1985-3.htm -> das sonderbare Patent der Herren Udo Proksch und Rudi Wein
http://www.sensortime.com/SensorTiming_1986-1.htm
http://www.sensortime.com/SensorTiming_1986-2.htm
http://www.sensortime.com/SensorTiming_1987-1.htm
http://www.sensortime.com/SensorTiming_1987-2.htm
http://www.sensortime.com/SensorTiming_1988.htm
http://www.sensortime.com/SensorTiming_1989.htm
*Anm.: auch 15 Jahre später machten sich in Oberösterreich wieder einige Fanatiker daran,
die "Zeitbarriere" (d.h. die faktische Unmöglichkeit technisch Höherwertiges als den
Erwerb von ZEITDATEN zu finden) zu durchbrechen und mit genagelten Stiefeln auf
dem Patentwesen aufzutreten... darüber ein anderes Mal...
Zur Vorgeschichte: "Eric`s Zeitmaschine" (nicht mehr online !)
-------------------------------------------------------------------
Viele, die das lesen oder bereits gelesen haben, werden denken:
Warum konnte so etwas passieren?
Warum ist jemand, der Erfindungen machte, über wichtige Patente
verfügte, bedeutende Forschungs- und Entwicklungsarbeit selber
finanzierte und durchführte, NICHT imstande seine Rechte durchzusetzen?
Warum nimmt ihm die Gesellschaft diese Rechte? Warum unterstützt
sie seine Bemühungen nicht, warum anerkennt sie ihn nicht?
Ja - manche werden sich sogar fragen:
Bildet er sich das alles womöglich ein? Ist es nicht ein Zeichen
von Schwäche, oder vielleicht sind seine Patent gar nix wert usw.
Viele werden auch sagen: Wenn es nicht einmal mit einem SOLCHEN
PATENTRECHT möglich war, Kapital aus seinen innovativen Bemühungen
zu schlagen, wie soll es dann heutzutage einem Erfinder gelingen,
sich selbständig zu machen, wo die Bedingungen noch VIEL SCHWIERIGER
sind als vor 20 Jahren?
Ich versuche hier, ALLE Beweismittel auf den Tisch zu legen.
Hier werden keine Vermutungen aufgestellt - hier sprechen NUR
Fakten, Belege, Fotos, Urkunden.
Der Leser möge sich selbst ein Bild über die Realität machen!
------------------------------------
1978: Der Beginn der Sensor Timing Projekte
Grundsätzliches: Was ist ein Patent? Ganz kurz:
- Ein Patent ist ein technisches Schutzrecht, das für eine Erfindung zur Sicherung bestimmter
Monopolrechte an einer technischen Lehre verliehen wird. Wird ein Patent erteilt, erhält der
Patentanmelder das Patentdokument.
- Das Patentdokument besteht allgemein aus 3 Teilen: Der Beschreibung, den Zeichnungen und
den Patentansprüchen.
- Die semantischen Formulierungen der Patentansprüche grenzen den Schutzumfang eines
Patentes ein (= was "unter das Patent fällt") und bestimmen seinen Wert in der Folge, denn:
- Alles, was innerhalb des Schutzumfanges des Patents liegt, kann der Patentinhaber benutzen,
herstellen und in Verkehr bringen; oder bzw. kann der Patentinhaber einem Dritten verbieten zu
benutzen, herzustellen oder in Verkehr zu bringen.
- Die Interpretation dessen, worauf sich das Patent erstreckt ( bzw. "was unter das Patent fällt"),
steht nicht nur einem Experten bzw. Patentanwalt zu, sondern klarerweise auch dem Patentinhaber.
Aber um glaubwürdig zu sein, muss er sich Expertenwissen aneignen und Entscheidungen der
Patentämter bei Prüfungsverfahren und Patenterteilungen kennen.
-----------------------------------------------------------------
Soweit, so gut.
Ich hatte also bereits Anfang der 70er-Jahre eine Idee. Nämlich die benötigte Zeit
("Verstreichzeit") für eine Bewegung AUF DEM BEWEGTEN OBJEKT zu
messen, und nicht DISTANZIERT davon (mit Lichtschranken u. dgl.)
Diese Erfindung war MEHR als nur PATENTWÜRDIG. Sie war sensationell. Mir ist das
von unzähligen Leuten bestätigt worden. Jeder halbwegs technisch Bedarfte wird
mir beipflichten: Er wäre selber zum Patentanwalt gegangen, hätte er eine solche
Idee gehabt...
Ich hatte also im Dezember 1977 meine Patentanmeldung "Zeitmess- und Anzeige-
Vorrichtung" beim österr. Patentamt eingereicht; später auch beim DP und beim
US- Patentamt ("device for measuring and indicating the time between the reception
of first and second airborne signals")
Beschreibung und Zeichnungen der zur Erteilung gelangenden Patentdokumente siehe:
http://www.sensortime.com/US4245334.htm
http://www.sensortime.com/AT366834.htm
Sehen wir uns das US-Patent mal näher an, wo Patentanspruch 1)* im zuletzt erteilten Patent
US4245334 (Bieramperl) wie folgt lautet: (der ursprüngliche Anspruch 1)* lautete anders,
aber dazu kommen wir noch...)*
|
Aus den Patentansprüchen ("claims") geht also klar hervor, dass weder Länge der
Strecke, noch Art des "transmitter", noch Art des abgegebenen "energy signals",
noch Art der "electronic stop watch" (= timer), noch art des verwendeten "memory",
noch Art der Anzeige (display) noch Art des "start switch" oder "stop switch" noch
Art des SENSORS definiert sind.
Was heißt das?
Jedes Produkt, das diese Merkmale in irgendeiner Weise aufweist, fällt unter das
Patent. Das ist für jeden Patentexperten sonnenklar. Auch ein Produkt, das am
besagten memory KEIN "visual indication" bereitstellt, sondern den Speicher
benötigt, um Datenverarbeitungen verschiedenster Art auszuführen, fällt
unter das Patent - allerdings nicht zu 100%, sondern nur zu 80. Deswegen müssten
sie auch Lizenzgebühren zahlen, wenn alles mit rechten Dingen zugeht. Alles klar?
Beispiel: Sehen wir uns einen digitalen CamCorder an.
Warum?
Er verfügt zuerst mal über einen SENSOR. Das ist ein sogenannter "CCD-Sensor",
(charge coupled display), der das auftreffende Licht detektiert (daher = Sensor!) und in
elektrische Signale umwandelt. Also: Merkmal 1 vorhanden.
Es gibt aber auch Transmitter. Sie glauben es nicht? Doch, doch.
JEDE photonen-emittierende Entität bzw. Struktur, entlang sich der der CamCorder
beim Filmen bewegt, ist ein Transmitter, der "energy signals" aussendet. Alsdann:
Merkmale 2 und 3 vorhanden.
Jetzt wird Mancher einwenden und sagen: Na, und wo ist die elektronische Stoppuhr, der
Speicher ("memory") und wo sind die Start/Stopp-Schalter ("switches") um die Verstreichzeit
("time required for a movement from a first location to a second location") zu messen?
Ganz einfach:
Würden die Bewegungen NICHT zeitlich exakt digital erfasst und zwischen-gepeichert,
gäbe es Tohuwabohu am Bild-Datenträger. Also MÜSSEN die Verstreichzeiten zwischen
aufeinander folgenden externen Photonenquellen digital gemessen und gespeichert werden.
Daran geht kein Weg vorbei. Dass die besagten "start-stop-switches" nicht mechanisch
oder elektrisch ausgeprägt sind, sondern ihre Aufgabe softwaremäßig vollbringen, ändert
an den Tatsachen nichts. Und das, was der Betrachter am LCD-Monitor, dem Mäuse-Kino,
anschaut, sind eigentlich visualisierte Verstreichzeiten. Capito? Demnach:
Merkmale 4, 5 und 6 vorhanden
Und dass das System auf einem Vehikel angebracht ist, und sich bewegt, braucht wohl
nicht näher ausgeführt zu werden...
-----------------------------------------------------------------
1977 hatte ich zwar noch keine Ahnung vom digitalem CamCorder, aber ich wusste, dass mein
System universell anzuwenden ist. Es war mir bereits klar, dass man, wenn man die
Verstreichzeit (elapse time) digital on-board erfassen konnte, ebenso alle anderen physikalischen
zeitabhängigen Größen sensorisch ableiten kann. Ebenso wusste ich, dass die Weise des
Patentanspruchs beliebig iterativ und rekursiv anwendbar war. Ich bat daher den damaligen
Patentsachbearbeiter meines damaligen Arbeitgebers, Anton Burger, der mir bei der Abfassung
und Anmeldung half, die Patentansprüche so breit als möglich zu formulieren. Nach dem Ausscheiden
Burgers aus der Firma im Jahre 1980 half mir der Prüfer des Patentamts, einen ausreichend
umfassenden Patentanspruch beim österreichischen Patent Nr. AT 366 834 zu formulieren.
----------------------------------
* WICHTIG:
Als ich 1979 meinen Linzer Patentanwalt Heiner Hübscher mit der Anmeldung in den USA
beauftragte, sah der beim USPTO eingebrachte Patentanspruch 1) übrigens ähnlich aus wie
im österr. Patent AT366834. Die über den US-Anwalt Kurt Kelman eingereichte ursprüngliche
Patentanmeldung ist Gott sei Dank in der Zwischenzeit - nach langer Suche - wieder gefunden
worden.
Das ursprünglich erteilte Patent enthielt den Anspruch 1) in der gewünschten Version !
Hier der ursprüngliche Anspruch 1) ---> siehe Link zur orig. ursprüngl. Einreichung!
What is claimed is:
1) A device for measuring and indicating the time between reception of first and second
airborne signals, comprising
- an electronic watch for delivering clock signals
- indicating means adapted to receive said clock signals and to give an indication
corresponding to the clock signals thus received
- a sensor for receiving said first and second airborne signals
- a start switch arranged to connect said indicating means to said stop watch for the
reception of said clock pulses from said stop watch by said indicating means in response
to the reception of said first airborne signal by said sensor, and
- a stop switch arranged to disconnect said indicating means from said stop watch in response
to the reception of said second airborne signal by said sensor
Das Original-Dokument, das am 13. Jänner 1981 zur Erteilung kam, ENTHIELT diesen
Originalanspruch 1.
Es wurde mir aber GESTOHLEN und (vermutlich 1985) durch ein Duplikat mit zuvor o. g.
Patentanspruch ausgetauscht.
Außerdem sollte meine US-Patentanmeldung auch eine Zeichnung eines Fahrzeuges
enthalten (s. Bild). Mein Wunsch wurde von meinem Linzer Patentanwalt NICHT erfüllt
(oder einfach "vergessen??") - die Folge war, dass ein Erfinder namens A. R. Hocken
3 Jahre später ein US-Patent erhielt, die sich fast zu 100% mit meiner Erfindung deckt,
und nie und nimmer hätte erteilt werden dürfen (vom europäischen Patentamt wurde er
abgelehnt!). Dies blieb übrigens nicht der einzige Fall...
Mehr darüber im:
PATENTDIEBSTAHL- Thread (1985 - 1987) mehr, siehe Link
(Ende 2007 vollständig verfügbar!)
besonders wichtig und interessant:
Wann und wie kam der Chip auf den Laufschuh? DIE ARMSTRONG-DOKUMENTATION
und der Überhammer:
DIE RIEDER & SCHWAIGER - TRAGÖDIE
----------------------------------
Von Anfang an beabsichtigte ich, mir ein Standbein im SPORTBEREICH aufzubauen
bevor ich mich mit anderen Anwendungen meines Patentes (Messtechnik, Telematik etc.)
in der Industrie befassen würde. Ziel war es zunächst, eine profitable eigene Firma auf
die Beine zu stellen.
Die naheliegendste und am raschesten zu realisierende Anwendungs- Version wäre
die Rundenzeit-Anzeige im Motorsport gewesen. Die schien mir aber zu einfach, zu trivial.
Ich wollte unbedingt ein Gerät entwickeln, das unter schwierigen Umweltbedingungen
einwandfrei arbeitet, und nahm langwierige Forschungs- und Entwicklungsarbeit in
Kauf (selbst finanziert !).
Ich entschloss mich, den automatisch auslösenden, mitlaufenden Timer am Ski in die
Realität umzusetzen! Bereits im Mai 1984 hatte ich einen allerersten Prototyp fertig,
von dem es allerdings kein Foto gibt.
Hier das SRCT-Prinzip:
